BVG-Urteil: Schwerer Schlag für Elbe und Natur
Elbvertiefung
ElbvertiefungSchwerer Schlag für Elbe und Natur
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 4. Juni 2020 zur Elbvertiefung sein Urteil verkündet. Es ist ein schwerer Schlag gegen den Naturschutz an der Elbe
„Dieses Urteil ist ein Meilenstein der Naturzerstörung an der Elbe. Nach 20 Jahren europäischer Verpflichtung zur Verbesserung der Gewässer geht es der Elbe schlechter als zuvor. Und heute ist die letzte juristische Hürde dafür gefallen, einen weiteren massiven Eingriff in den Fluss zu verwirklichen. Das enttäuscht uns sehr.“
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Planfeststellungen zur Elbvertiefung für rechtmäßig erklärt und den mit 40 Mio. Kubikmetern Baggermenge größten Eingriff in die Elbe als wasserrechtlich „nicht erheblich“ bewertet. „Das Urteil mag rechtmäßig sein, belegt aber den schlechten Rechtsschutz der Natur“.
Deshalb werden die Umweltverbände ihr Engagement zum Schutz der Elbe künftig wieder mehr auf den politischen Raum konzentrieren.
„Nach acht Jahren rechtlicher Auseinandersetzung haben wir die neunte Elbvertiefung nicht verhindern können. Trotzdem haben wir Wichtiges für Natur und Umwelt erreicht: Ufervorspülungen in Naturschutzgebieten wurden verhindert, der Schutz gefährdeter Fischarten wie der Finte verbessert und Pflichtaufgaben im Naturschutz dürfen nicht als Kompensation für Naturzerstörung angerechnet werden“, so die Verbände. Generell müssen die Planer lernen, dass die Nichtbeachtung von Natur- und Umweltvorschriften zu erheblichen Verfahrensverzögerungen führen kann.
Das Kompensationskonzept auf der Billwerder Insel überzeugt die Umweltverbände nach wie vor nicht. „Der weltweit nur in Hamburg an der Tideelbe vorkommende Schierlingswasserfenchel wird sich dort nicht lange halten können.“
Die Verschlechterung der Naturverhältnisse in der Elbe zeigt sich vor allem in der negativen Entwicklung der Stintbestände. „Die Elbvertiefung wird diesen Trend noch verstärken. Trotz allen Gegenwindes werden die Umweltverbände weiter für eine gesunde Tideelbe kämpfen.“
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